Der Text des Monats April.
[Aus einer alternativen Zeitlinie der Zukunft erreichte uns folgender Beitrag,]
Montag, 1. April 2024
5 Jahre Brexit –
Europa sagt Danke!
Europa feiert
Vor fünf Jahre trat Großbritannien aus der Europäischen Union
aus, und heute geht es den Menschen in der EU besser als je zuvor: Die Wirtschaft
boomt, der Euro ist stabil, und überall sind die Menschen mit ihrem Leben
sehr zufrieden. Die Probleme, die es direkt nach dem Brexit gab, sind schon
lange überwunden, die Entwicklung seither war uneingeschränkt positiv.
„Mit dem Brexit wurde alles besser“, das scheint die Meinung der
Menschen in ganz Europa zu sein, wie auch die spontanen Freudenfeiern zum
fünfjährigen Jubiläum des Brexits in den letzten Tagen zeigten.
Wie man auf vielen Transparenten las: „Danke, liebe Briten, dass ihr
die EU verlassen habt!“
Der versehentliche Brexit
Wir erinnern uns: Nach dem Referendum zum Brexit stellte die britische Regierung
den formellen Austrittsantrag bei der EU. Das Datum für den Austritt
wurde auf den 29. März 2019 0.00 Uhr festgelegt. Das Dilemma begann,
als der britische Unterhändler bei der zuständigen EU-Kommission
einen Katalog von Forderungen vorlegte, die sein Land zum Brexit erfüllt
haben wollte. Zu seinem Erstaunen musste er feststellen, dass die EU keineswegs
verpflichtet war, den Briten einen Austritt nach ihren Wünschen zu gewähren.
Danach fuhren sich die Verhandlungen fest, und das Austrittsdatum rückte
immer näher. Ende 2018 nahmen die Unterhändler der Briten in ihrer
wachsenden Verzweiflung schließlich ein Austrittsabkommen an, den die
EU ihr vorlegte. Objektiv gesehen bot dieser Vertrag dem Vereinigten Königreich
gute Konditionen.
Leider lehnte das britische Parlament das Abkommen in zwei Abstimmungen, zuletzt
am 12 März 2019, ab. Damit wurde die Möglichkeit eines ungeregelten
Brexits – ohne Abkommen mit der EU – zur konkreten Gefahr. Absehbare
Folgen eines solchen No-Deal-Brexits waren unter anderem hohe Zölle im
Warenverkehr EU-Großbritannien, Visumpflicht oder auch Ausweisung von
EU-Europäern aus Großbritannien und umgekehrt.
Da ihnen die Zeit davonlief, beschlossen die Briten schließlich, einen
Antrag auf Verschiebung des Austrittsdatums zu stellen. Die EU gab die Garantie,
dass sie diesem Antrag zustimmen würde. Nach verschiedenen nicht nachvollziehbaren
Verzögerungen begann die entscheidende Debatte über den Verlängerungsantrag
im britischen Parlament am 28. März 2019. Dies war der Tag, an dem um
Mitternacht der Austritt erfolgen würde, wenn kein Verlängerungsantrag
gestellt würde. Am Abend zeichnete sich endlich eine Mehrheit für
den Antrag ab, es vergingen noch einige Stunden, in denen über die genaue
Formulierung gestritten wurde, und kurz vor 23 Uhr wurde der Verlängerungsantrag
beschlossen. Unverzüglich wurde er auf den Weg nach Brüssel gebracht,
wo er um 23.07 Uhr bei der zuständigen Stelle eintraf. Damit war der
ungeordnete Brexit vorerst abgewendet ... so dachten zumindest die Briten.
Nur hatten sie leider nicht bedacht, dass in Großbritannien die Westeuropäische
Zeit oder Greenwich Mean Time gilt, die der Mitteleuropäischen Zeit um
eine Stunde hinterher läuft. Als der Antrag in Brüssel eintraf,
war es dort bereits 0.07 am 29. März, und Großbritannien war seit
sieben Minuten nicht mehr Mitglied der Europäischen Union.
Reaktionen in Europa
Als sich die Nachricht vom erfolgten Brexit am Freitag, dem 29. 3. 2019 in
Europa herumsprach, versammelten sich überall Menschen zu spontanen Freudenfeiern.
Auf Transparenten waren Sprüche zu lesen wie ‘GB = Good-Bye’,
‘Endlich sind wir die Briten los!’ oder ‘Brexit! Juhu!’.
Die Jubelfeiern dauerten noch das ganze Wochenende über an.
Auch führende EU-Politiker zeigten sich erleichtert. „Endlich hat
der Eiertanz ein Ende“, kommentierte ein Mitglied der Verhandlungskommission,
und ein hochrangiges Führungsmitglied der EU sagte in Brüssel sogar:
„Jetzt können wir ein trauriges Kapitel der Geschichte der Europäischen
Union endlich abschließen“ – gemeint war die Zeit der Mitgliedschaft
Großbritanniens.
Britannien nach dem Brexit
Während die Politiker der EU-Länder sich daran machten, die Probleme, die ihnen mit dem Brexit entstanden waren, zu lösen, geriet Großbritannien in eine Abwärtsspirale. Die erste Krise betraf die Regierung. Dann zerfiel das Land.
Die Krise des politischen Systems
Direkt nach dem versehentlichen Brexit zerbrach die Regierung, und es fanden
Neuwahlen statt. Es gelang in den Jahren seither aber leider nicht, eine mehrheitsfähige
Koalition zu finden und eine neue Regierung zu bilden. Zwei weitere Neuwahlen
noch im Jahr 2019 änderten daran nichts, vor allem, weil die Parteienlandschaft
immer weiter zersplitterte. So zerbrach die Labour-Partei in drei Fraktionen,
die Konservativen spalteten sich sogar in vier erbittert verfeindete Gruppierungen
auf.
Vom Tag des Brexit bis heute haben 16 Wahlen stattgefunden, aber verschiedenen
schnell wieder zerfallenden Koalitionen und mehreren nicht handlungsfähigen
Minderheitenregierungen ist es nicht gelungen, das Land zu regieren. Großbritannien
hat seit fast zwei Jahren keine Regierung, die Geschäfte werden kommissarisch
von einigen ehemaligen Ministern geführt, aber das Parlament ist praktisch
handlungsunfähig.
Und das britische Volk? Das geht erstaunlicherweise immer noch zur Wahl, verzweifelt
aber immer mehr an der Unfähigkeit der Politiker aller Parteien. In den
letzten Jahren wurden mehrere Volksbegehren abgehalten sowie Bittschriften
an die Krone gerichtet, in denen eine Abschaffung des Parlaments und die Wiedereinführung
der absoluten Monarchie gefordert wurden. Obwohl diese Idee breiten Rückhalt
im Volk hat, lehnt der König sie entschieden ab. In einer halboffiziellen
Erklärung sagte er: „Sie wollten die Demokratie, und jetzt haben
sie sie. Sie müssen selbst dafür sorgen, dass sie funktioniert.
Die Krone ist nicht dafür zuständig, die Politiker vor sich selbst
zu retten.“
Das Land zerfällt
Schon vor dem Brexit war der Status vieler Teile des Vereinigte Königreichs von Großbritannien und Nordirland problematisch gewesen. Das Verhältnis zu Nordirland war immer ausgesprochen heikel, und Schottland hatte in einer Volksabstimmung 2014 nur knapp gegen eine Loslösung von Großbritannien gestimmt – hauptsächlich, weil die Abspaltung den Verlust der EU-Mitgliedschaft bedeutet hätte.
Schottland feiert 4 Jahre EU-Mitgliedschaft
Nach dem Brexit gelang es den Schotten noch im Jahr 2019, eine neue Volksabstimmung durchzusetzen, und diesmal stimmten sie mit überwältigender Mehrheit für die Abspaltung von Großbritannien. Noch im selben Jahr fand der Austritt statt, sofort wurde der Antrag auf Mitgliedschaft in der EU gestellt, und am 1. April 2020 wurde Schottland das neue 28. Mitglied der Europäischen Union.
Vereinigungsverhandlungen in Irland vor dem Abschluss
Die langen und zähen Verhandlungen zwischen der Republik Irland und dem ehemals zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland stehen vor ihrem Abschluss. Noch in diesem Monat soll der ausgehandelte Vereinigungsvertrag den Parlamenten beider Parteien vorgelegt werden. Es wird allgemein damit gerechnet, dass beide Seiten ihn problemlos annehmen werden.
Cornwall erwägt Abspaltung
Der britische Landesteil Cornwall hat am 29. März dieses Jahres ein Regionalparlament eingerichtet. Sein Vorsitzender sagte zur Eröffnung: „Wenn die in London es nicht fertig bringen, uns zu regieren, dann müssen wir es eben selbst machen.“ Um diese Abspaltung zu unterstreichen, überlegt Cornwall, entlang seiner Grenze mit England einen zwölf Meter tiefen und zwanzig Meter breiten Graben auszuheben und ihn mit Seewasser zu fluten.
Kanalinseln nähern sich dem französischen Festland an
Auch auf den Kanalinseln wächst die Unzufriedenheit mit der Regierung in London. Seit dem 1. März wurden als Zeichen des Protests alle Fähr- und Flugverbindungen nach Großbritannien unterbrochen, die Inseln sind nur noch von Frankreich aus zu erreichen. Selbst die Idee einer Vereinigung mit Frankreich als Überseedepartement wird auf den Inseln offen diskutiert.
König eines zerfallenden Reichs
Inmitten all dieser Querelen hat sich an diesem Wochenende der britische König zu Wort gemeldet. „Falls dem Zerfall des Landes nicht Einhalt geboten wird“, sagte er, „so werde ich selbst die Umbenennung des United Kingdom of Great Britain in Divided Kingdom of Lesser Britain veranlassen.“ Es steht allerdings zu befürchten, dass sein Appell auf taube Ohren stoßen wird.
Wie geht es weiter?
Eines ist sicher: Ohne eine funktionierende Regierung mit einer deutlichen Mehrheit im Parlament werden sich die Probleme des Landes nicht lösen lassen. Bei der derzeitigen zersplitterten Parteienlandschaft ist das aber leider sehr unwahrscheinlich. Erschwerend kommt hinzu, dass die stärkste Partei (12.8% der Stimmen bei der letzten Wahl) die Partei der Isolationationalisten ist. Sie vertritt einen völligen ‘Rückzug ins Innere’: Das britische Volk soll sich ganz auf sich selbst konzentrieren, sämtlich anderen Staaten dieser Welt und ihre Politik ignorieren und daraus zu neuer innerer Stärke finden. Diese Partei ist auch für die Sichtschutzzäune verantwortlich, die an der britischen Grenze zu Schottland und an den Küsten, wo sich ein Blick auf das kontinentale Festland oder die irische Insel bieten würde, errichtet wurden. Koalitionspartner wird diese Partei schwerlich finden.
Wirtschaftliche Probleme
Schon lange vor dem Brexit überschritten in Großbritannien die
Importe den Wert der Exporte bei weitem. Da das Land fast nichts produzierte,
finanzierte sich der Staat weitgehend über die Exporte von Öl und
Gas und den Produkten daraus sowie über Steuereinnahmen, besonders aus
der Besteuerung von Firmen, die im Zusammenhang mit dem Finanzplatz London
standen. Da diese in den Jahren des Chaos nach dem Brexit großenteils
abgewandert sind und die Öl- und Gasvorkommen zu Schottland gehören,
sieht es wirtschaftlich finster aus. Dazu kommt, dass wegen des ungeregelten
Brexits die Zölle auf den Warenverkehr EU-GB auf die Höchstwerte
gesetzt wurden. Obwohl die EU das gern ändern würde und ein Zoll-
und Freihandelsabkommen anstrebt, war noch keine der 16 britischen Regierungen
der letzten fünf Jahre in der Lage, dies in Angriff zu nehmen.
Begünstigt das nicht den Schmuggel? Wir fragten einen hochrangigen deutschen
Zollbeamten.
„Im ersten Jahr hatten wir noch Probleme mit Leuten, die schottischen
Whisky, Shortbread und Heizöl rüberschmuggeln wollten“, sagte
er uns. „Seit Schottland in der EU ist, ist das aber vom Tisch. Und in
Restbritannien wird ja nichts hergestellt, was hier irgendwer haben möchte.
Die Briten haben aber, wegen der hohen Zölle auf Gemüse und Obst
aus der EU, ein massives Problem mit Frischwarenschmugglern. Die bringen das
Zeug gleich containerweise ins Land, und die Kollegen dort schauen weg, weil
die Versorgungslage sonst noch katastrophaler würde. Ich meine, was bauen
die auf der Insel denn schon an? Die paar Bananen, die sie jetzt versuchsweise
in Gibraltar ernten, helfen da auch nicht viel.“
Hoffen wir also, dass die Briten ihre Probleme bald in den Griff bekommen – die EU steht bereit, ihnen dabei zu helfen.
Oxford wird zu Oxfordland™
Jetzt ist es offiziell: Aus Oxford wird Oxfordland™. Ein Sprecher der
Investorengruppe gab gestern bekannt, dass die Verhandlungen mit der Stadt
Oxford erfolgreich abgeschlossen wurden und die Umgestaltung der historischen
Universität zum Oxfordland™-Freizeitpark noch in diesem Jahr beginnen
kann.
Nach dem Brexit gerieten alle Universitäten in Restbritannien in die
Krise. Europäische Forschungsprojekte wurden eingestellt, EU-Fördergelder
fielen weg, und zunehmend weniger Familien im Land konnten es sich leisten,
ihre Kinder studieren zu lassen. Immer mehr Universitäten mussten aus
Geld- und Studentenmangel einzelne Studienfächer aufgeben. So entschlossen
sich die zuständigen Stellen 2022 zu einem radikalen Schritt: Sie fassten
die gesamte Lehrtätigkeit im Land in Cambridge zusammen und schlossen
alle anderen Universitäten. So endete auch für Oxford der Unterricht
nach über 800 Jahren.
Was aber sollte in Oxford aus den jetzt verlassenen, leer stehenden Universitätsgebäuden
werden? Ein solches Ensemble historischer Gebäude, die über Jahrhunderte
hinweg nur einem einzigen Zweck – einer Universität – gedient
haben, ist weltweit einmalig. Würden die Gebäude billig verkauft
und dann brutal umgestaltet oder sogar abgerissen werden? In der ganzen Welt
bildeten sich Initiativen, um dies zu verhindern. Auch in Britannien war man
sehr besorgt darüber, weil damit eine der größten Touristenattraktionen
des Landes zerstört worden wäre.
Rettung kam durch ein Investorenkonsortium, das das Geld zusammenbrachte,
um den ganzen Universitätskomplex aufzukaufen. Die Investoren wollen
ihre Namen nicht preisgeben, aber es ist ein offenes Geheimnis, dass die Initiative
von einem der reichsten Männer Singapurs ausging, der selbst in Oxford
studiert hat. Die meisten der anderen Geldgeber stammen, wie es scheint, aus
den Emiraten.
In der Pressekonferenz gestern gab der Sprecher der Gruppe die Pläne
zur Umgestaltung bekannt. „Wir werden das Äußere der Gebäude
und der ganzen Anlage bewahren – es wird nicht ein einziger Stein versetzt
werden“, versprach er. Im Inneren werden die Colleges jedoch für
neue Zwecke umgestaltet, wobei aber, wie er sagte, „die besondere Atmosphäre
dieses Ortes so weit wie möglich bewahrt werden wird“. Aus Studenten-
und Professorenwohnräumen werden exklusive Hotelzimmer, wobei Originalpersonal
aus der Universitätszeit auf der Einhaltung der Jahrhunderte alten ‘Disziplin
und Regeln’ achten wird. Die Hotelgäste werden als Studenten angesprochen,
und ein Teil des Erlebnisses in Oxfordland™ wird die Teilnahme an originalgetreu
inszenierten Vorlesungen sein, die zum großen Teil von echten ehemaligen
Professoren geleitet werden. In diesem Zusammenhang ist auch das Versprechen
der Investoren zu sehen, keine Person des Universitätspersonals würde
entlassen. Pförtner, Köche, Gärtner und andere Bedienstete
werden tatsächlich in ihren alten Berufen weiterbeschäftigt, den
Professoren wurden Jobs als Fremdenführer und Komparsen angeboten.
Weitere Pläne des Konsortiums sind: die Umgestaltung einzelner Colleges
in Themenhotels, so zum Beispiel für Veganer oder Feministinnen sowie
‘Mord-Wochenenden’ nach den Krimiserien um Inspektor Morse und Lewis.
Großen Erfolg verspricht der Umbau eines der ältesten historischen
Gebäudekomplexe in Hogwarts, die Schule aus dem Harry-Potter-Universum™.
Die Gäste sollen dort eine Rolle als Schüler oder, als Teil eines
Premium-Pakets, als Gastdozent übernehmen können. Die Hogwarts-Erlebnisschule™
ist schon jetzt für drei Jahre ausgebucht.
Geplant ist auch die Umgestaltung der Church of St. Mary the Virgin (University
Church) in ein Auditorium für Konzerte und Multimedia-Events und die
Umwandlung des Rundbaus der Radcliffe Camera (auf dem Bild oben vorne links
zu sehen) in ein Spaßbad. Zudem sollen die Punt-Kähne mit umweltfreundlichen,
fast lautlosen Elektromotoren ausgestattet werden, um jedermann eine Fahrt
auf dem Fluss zu ermöglichen.
Weitere Meldungen
Britische Raumsonde ist zurück
Die britische Raumsonde Mars-WS-3000, die 2018 auf den Weg zum Mars gebracht
wurde, ist zurück. Sie stürzte vorgestern zwei Kilometer vor der
englischen Ostküste in die Nordsee. Nach dem Start, der noch zu EU-Zeiten
erfolgt war, wurde die Sonde im Rahmen eines Vertrages mit der ESA (European
Space Agency, Europäische Weltraumagentur) zwei Jahre lang durch diese
betreut. Mit dem Brexit kündigten die Briten aber auch diesen Vertrag.
Die Sonde setzte zwei Jahre lang ihren Weg zum Mars fort, dann wurde sie von
der ESA auf Gegenkurs gebracht und zurückgeschickt.
„Wir hatten ihnen angeboten, den Vertrag zu verlängern und die Sonde
weiterhin zu betreuen“, sagte ein Sprecher der ESA. „Sie hätten
die Steuerung auch selbst übernehmen können, aber sie konnten sich
nicht einigen, was sie wollten. So lief der Vertrag aus, und sie bekamen die
Sonde zurück.“
Nach dem Brexit kam der Brexodus
Ungebrochen ist der Strom der Briten, die ihr Heimatland nach dem Brexit verlassen. Viele entdecken die schottischen Wurzeln ihrer Familie und versuchen, die schottische Staatsbürgerschaft zu erlangen. Auch die Mitglieder vieler englischer Pop- und Rockgruppen bemühen sich, Bürger von EU-Ländern zu werden, um visumfrei in Europa auf Tournee gehen zu können. Schlimmer für die britische Wirtschaft ist aber der ‘Brexodus’ internationaler Firmen und Finanzdienstleister, die ihre Zentralen auf den Kontinent verlegt haben. Hiermit entgehen dem britischen Staat so viele Steuereinnahmen, das mancher schon fürchtet, auf den Brexodus würde der völlige Zusammenbruch der britischen Wirtschaft folgen – der ‘Brexitus’.
© P. Warmann